Mexiko (Politisches System)

Aus Länder-Lexikon.de

In der Bundesrepublik der Vereinigten Mexikanischen Staaten herrscht ein Präsidialsystem, das auf der (inzwischen mehrfach geänderten bzw. ergänzten) Verfassung von 1917 basiert. Staatsoberhaupt und gleichzeitig Chef der Regierung ist der Staatspräsident (seit Dezember 2006 Felipe Calderón, PAN). Er wird vom Volk für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt und ernennt die Mitglieder der Regierung. Die Legislative liegt beim Nationalkongress (Congreso de la Union), der aus zwei Kammern besteht. Die 128 Senatoren vertreten die einzelnen Bundesstaaten, die Kandidaten werden für eine Amtszeit von sechs Jahren teilweise direkt gewählt, teilweise über Parteilisten. Das Abgeordnetenhaus hat 500 Sitze, 300 Abgeordnete werden direkt vom Volk, 200 über Parteilisten für drei Jahre gewählt. Gesetzesentwürfe bedürfen der Zustimmung beider Kammern. Die größten Parteien sind die linksorientierte "Partida Revolucionario Institucional" (PRI) und die bürgerliche "Partido Acción Nacional" (PAN).

Mexiko besteht aus 31 Bundesstaaten (Estados) und einem Bundesdistrikt mit der Hauptstadt Mexiko-Stadt. Die Staaten verfügen über eine gewisse innere Autonomie und haben eigene Verfassungen, die sich an der Bundesverfassung orientieren. Das Rechtssystem lehnt sich an spanische und französische Vorbilder an.