Polen (Politisches System)

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Polen ist eine präsidiale Republik mit einem parlamentarisch-demokratischen System, das auf der Verfassung von 1997 basiert. Das Rechtssystem stellt eine Mischung des Code Napoléon mit einigen Regeln des kommunistischen Systems dar und entwickelt sich derzeit im Rahmen der Anpassung an europäische Verhältnisse stetig weiter.

Staatsoberhaupt Polens ist der für fünf Jahre direkt vom Volk gewählte Staatspräsident, der nur einmal wiedergewählt werden kann (seit Oktober 2005 Lech Kaczynski). Er ernennt den Ministerpräsidenten als Regierungschef, der dem Kabinett vorsteht (seit 2007 Donald Tusk). Die Legislative liegt bei der Nationalversammlung (Zgromadzenie Narodowe), die aus zwei Kammern besteht: Der Sejm mit 460 für vier Jahre mit einer Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahl vom Volk bestimmten Abgeordneten und dem Senat mit 100 Mitgliedern, die in den Provinzen per Mehrheitswahl für vier Jahre bestimmt werden.

Für Parteien gilt bei der Wahl eine Fünf-Prozent-Sperrklausel, für Wahlbündnisse liegt diese bei 8 %. Die wichtigsten politischen Vereinigungen sind die liberale "Bürgerplattform" (PO), die rechtskonservative "Bewegung für Recht und Gerechtigkeit" (PiS), das Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) und die Bauernpartei (PSL).

Der polnische Staat ist in 16 Provinzen (Wojewodztwa) untergliedert.


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